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04 | 2022Stephan Maus

Bürgerbeteiligung als Grundlage einer gelingenden Energiewende in ländlichen und urbanen Räumen

<h1>Bürgerbeteiligung als Grundlage einer gelingenden Energiewende in ländlichen und urbanen Räumen</h1>

Das IRS Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung hat unter dem Titel „Regional vernetzt und gesellschaftlich getragen in eine klimaneutrale Zukunft“ eine Studie zum Thema Energiewende in ländlichen und urbanen Räumen veröffentlicht. Im Zuge der Studie wurden für die Stadt Berlin und den Landkreis Spree-Neiße exemplarisch narrative Szenarien zur Umsetzung der Energiewende entwickelt, um zusätzlich zu den technischen Faktoren die räumlichen und gesellschaftlichen Kontexte der Energiewende abzubilden. Für Stadt und Land wurden dabei jeweils drei verschiedene Szenarien entwickelt – vom schlechtmöglichsten Szenario, in dem die Klimaziele nicht erreicht werden und sowohl gesellschaftliche Polarisierung als auch soziale Ungleichheit zunehmen, über ein mittleres Szenario hin zum bestmöglichen Szenario, in welchem die Beispielregionen die Klimaziele erreichen und der nachhaltige Wandel ebenfalls die gesellschaftliche Ebene erfasst.  

Basisdemokratische Beteiligungsformate fördern Akzeptanz

Die Autorinnen und Autoren haben als Quintessenz dieser Studie in einem Policy Paper acht Handlungsempfehlungen für eine „gesellschaftlich getragene und regional vernetzte Energiewende“ abgeleitet, die sich sowohl an Bund und Länder als auch an politische und administrative Akteure aus den Kommunen und Landkreisen richten. Diese Handlungsempfehlungen beziehen sich auf unterschiedliche Aspekte, wie die Anerkennung der Unterschiede zwischen Stadt und Land, oder die Etablierung sektorübergreifender und interkommunaler Kooperation. Einen besonderen Stellenwert messen die Autorinnen und Autoren der Studie den Themen Demokratie, Akzeptanz und Bürgerbeteiligung zu, für die sie folgende Handlungsempfehlung formulieren: 

Bürgerbeteiligung: Eine der zentralen Handlungsempfehlungen des IRS für eine gelingende EnergiewendeQuelle: IRS Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung

Gestaltung der Bürgerbeteiligung 

Eine solche möglichst basisdemokratische Bürgerbeteiligung findet sich sowohl in den Szenarien für die Energiewende im urbanen Umfeld, als auch auf kommunaler Ebene und in den Landkreisen wieder. Bürgerräte, die über das Prinzip der Zufallsauswahl alle gesellschaftlichen Milieus und Anspruchsgruppen integrieren, können nach Ansicht der Autorinnen und Autoren für repräsentative Diskurse und Entscheidungsfindung genutzt werden. Die Beteiligungsangebote sollten zudem möglichst niedrigschwellig gestaltet sein und politisch unterrepräsentierte Bevölkerungsgruppen sollten nach Möglichkeit direkt angesprochen werden, um auch denjenigen eine Stimme im Veränderungsprozess zu geben, die ansonsten auf der politischen Bühne nicht gehört werden. Je basisdemokratischer die Beteiligungsprozesse gestaltet sind, desto höher wird die Akzeptanz für Veränderungen im Rahmen der Energiewende vor Ort sein, so eine Schlussfolgerung der Studie. Auf lokaler Ebene sind die Menschen häufig deutlich konkreter von infrastrukturellen Veränderungen im Rahmen der Energiewende betroffen und stehen diesen nicht immer uneingeschränkt positiv gegenüber. Daher ist es nach Ansicht der Autorinnen und Autoren wichtig die Argumente dieser Bevölkerungsgruppe nicht immer pauschal mit dem Argument des „NIMBY“  wegzuwischen, sondern als Grundlage eines konstruktiven Dialogs zu sehen.  

Die Studie von Eichenauer et al. liefert durch die verschiedenen narrativen Szenarien zur Energiewende interessante Denkanstöße hinsichtlich einer vollumfänglich gelingenden und repräsentativen Bürgerbeteiligung. Eine basisdemokratische und kooperative Bürgerbeteiligung ist sicherlich der Idealtypus, wenn es um Akzeptanz für Veränderungsprozesse im direkten Umfeld von Bürgerinnen und Bürgern geht. Allerdings muss auch immer am konkreten Einzelfall geprüft werden, inwieweit man diesem Ideal gerecht werden kann, wie hoch die Einflussmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger wirklich sind und ob man sich beim Grad der Beteiligung auf reine Information beschränken muss oder tatsächlich Konsultation und Kooperation anbieten kann.  


Link zur Studie des IRS