Bürgerrat stellt Handlungsempfehlungen zur Bekämpfung von Falschinformationen vor
In einer digitalen Welt, in der Informationen oft schneller geteilt werden, als wir sie prüfen können, wird der Umgang mit Desinformation zu einer zentralen Herausforderung. Desinformation – gezielte Falschinformationen – bedroht nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern auch die demokratischen Grundwerte. Um dem entgegenzuwirken, hat die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit Kooperationspartner:innen das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, Lösungen zu finden, um die Verbreitung von Falschinformationen einzudämmen und die Demokratie zu stärken. Dabei wurden Bürgerinnen und Bürger aktiv eingebunden, um gemeinsam Handlungsempfehlungen zu entwickeln.
Was ist Desinformation?
https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/umgang-mit-desinformation/was-ist-desinformation-1875148
Der Prozess hinter dem Bürgergutachten
Das Projekt startete im Januar 2024 und lief bis Juli 2024. Das Bürgergutachten basiert auf der Arbeit eines Bürgerrats und einer breiten Online-Beteiligung. Über 120 Bürger:innen nahmen an insgesamt fünf Treffen teil, um die komplexen Fragen rund um Desinformation zu erörtern. Parallel dazu beteiligten sich über 423 000 Menschen an der Online-Konsultation, gaben ihre Meinungen ab und bewerteten Vorschläge. Diese vielfältig zusammengesetzte Gruppe brachte ihre Erfahrungen und ihr Alltagswissen ein und erarbeitete 15 konkrete Handlungsempfehlungen, die auf 28 Maßnahmen heruntergebrochen wurden.
Handlungsempfehlungen zur Bekämpfung von Desinformation: Ein Überblick
Die Ergebnisse des Bürgergutachtens konzentrieren sich auf fünf zentrale Bereiche:
- Bildung und Sensibilisierung: Medienkompetenz soll in Schulen, für Erwachsene und in der gesamten Gesellschaft durch Aufklärungskampagnen gestärkt werden. Eine jährliche Aktionswoche soll die Bevölkerung sensibilisieren.
- Medien und Journalismus: Zur Stärkung des Vertrauens in vertrauenswürdige Medien soll ein Gütesiegel für Qualitätsjournalismus eingeführt werden. Darüber hinaus sollen die Medien aufgefordert werden, transparenter zu werden und ihre Quellen offen zu legen, damit die Bürger:innen Desinformation besser erkennen können. Gleichzeitig sollen Materialien zur Verfügung gestellt werden, die den Medienhäusern helfen, das Thema Desinformation aktiver anzugehen und die Bevölkerung zu sensibilisieren.
- Soziale Netzwerke: Um den Umgang mit Desinformation zu verbessern, sollen klare Richtlinien entwickelt werden, die den Nutzern den Umgang mit Desinformation erleichtern. Social-Media-Plattformen sollen verpflichtet werden, aktiv gegen Desinformation vorzugehen. Nutzer sollen ermutigt werden, bewusst und verantwortungsvoll zu posten, um die Verbreitung von Desinformation zu verhindern.
- Künstliche Intelligenz (KI): Die Entwicklung von Technologien zur automatischen Erkennung von Desinformation wird gefordert.
- Einfluss fremder Staaten: Es wird empfohlen, eine zentrale und unabhängige Prüfstelle für Desinformation einzurichten. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob die Verbreitung von Desinformation strafrechtlich verfolgt oder sanktioniert werden kann.
Ausblick: Was folgt nach dem Bürgergutachten?
Die Ergebnisse des Projekts wurden am 12. September 2024 an Bundesinnenministerin Nancy Faeser übergeben. Sie sollen in die Strategie der Bundesregierung zum Umgang mit Desinformation einfließen. Das Projekt endet jedoch nicht mit der Veröffentlichung des Gutachtens. Ein Follow-up-Prozess ist geplant, um sicherzustellen, dass die Empfehlungen in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden. Dazu sind weitere Dialoge mit Akteuren aus Politik, Medien und Wirtschaft geplant. Ziel ist es, dass sich alle gesellschaftlichen Gruppen aktiv am Kampf gegen Desinformation beteiligen und gemeinsam Verantwortung übernehmen.
Fazit: Gemeinsam gegen Desinformation
Das Forum gegen Fakes zeigt, dass der Kampf gegen Desinformation nur dann erfolgreich sein kann, wenn die gesamte Gesellschaft beteiligt wird. Mit innovativen Ansätzen wie der Kombination von Bürgerrat und Online-Beteiligung ist ein Modellprojekt entstanden, das nicht nur für Deutschland, sondern auch international als Vorbild dienen könnte. Denn Desinformation wird nicht verschwinden – aber wir können lernen, besser damit umzugehen und so unsere Demokratie zu schützen und zu stärken.
Weiterführende Informationen: