„Dialogbrücken“ beim Stromnetzausbau: Difu-Analyse zu Öffentlichkeitsbeteiligung aus kommunaler Perspektive

Öffentlichkeitsbeteiligung spielt eine entscheidende Rolle im Prozess des Stromnetzausbaus in Deutschland, insbesondere wenn es darum geht, die Akzeptanz für solche Infrastrukturprojekte auf lokaler Ebene zu erhöhen. Eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) „Stromnetzausbau: Kommunen als „Dialogbrücken“ - Zwischen nationaler Planung und lokalem Protest“ bietet tiefe Einblicke in die Bedeutung und Ausführung der Öffentlichkeitsbeteiligung aus der Perspektive der Kommunen.

Die Studie beleuchtet die zentrale Rolle der Kommunen im Prozess des Stromnetzausbaus in Deutschland, insbesondere im Kontext von lokalem Protest und nationaler Planung, denn der Ausbau der Übertragungsnetze wird oft lokal als Belastung empfunden, ohne dass ein direkter Nutzen vor Ort erkennbar ist. Kommunen werden dabei als Vermittler zwischen den überregionalen Planungsbehörden und der betroffenen lokalen Bevölkerung beschrieben. Sie sind damit sowohl Betroffene als auch Gestalter des Prozesses und müssen oft widerstreitende Interessen ausbalancieren. Besonders kleine und mittelgroße Kommunen stehen dabei vor Herausforderungen, da sie oft nicht über die Ressourcen verfügen, um auf die komplexen und technisch anspruchsvollen Planungsprozesse angemessen reagieren zu können. Zudem wird hervorgehoben, dass die Kommunen nicht nur informiert werden sollten, sondern aktiv in den Planungsprozess einbezogen werden müssen, um ihre spezifischen lokalen Bedürfnisse und Bedenken zu adressieren. Dies schließt die Notwendigkeit mit ein, die Kommunikations- und Beteiligungsprozesse zu verbessern und transparenter zu gestalten.

Insgesamt macht die Analyse deutlich, dass eine gut durchdachte und sorgfältig umgesetzte Öffentlichkeitsbeteiligung essenziell ist, um die notwendige lokale Akzeptanz und Unterstützung für den Stromnetzausbau zu sichern. Kommunen müssen als zentrale Akteure anerkannt werden, deren Einbindung und Empowerment für den Erfolg der Energiewende kritisch ist. Effektive Öffentlichkeitsbeteiligung erfordert fortlaufende Anstrengungen zur Verbesserung der Kommunikationswege, zur Sicherstellung der Transparenz und zur Förderung eines echten Dialogs zwischen allen Beteiligten.

Difu Impulse, 2024 - Stromnetzausbau: Kommunen als „Dialogbrücken“. Zwischen nationaler Planung und lokalem Protest