Wir freuen
uns auf Sie.

NeulandQuartier GmbH

Humboldtstraße 15 / 04105 Leipzig

T +49 341 2310 900

leipzig@neulandquartier.de

Jetzt Route planen

Hauptstadtbüro

Weinbergsweg 3 / 10119 Berlin

T +49 30 4055 9316

berlin@neulandquartier.de

Jetzt Route planen

Büro Norddeutschland

Nelkenstraße 10 / 26121 Oldenburg

T +49 441 1816 7259

nord@neulandquartier.de

Jetzt Route planen

Büro Süddeutschland

Hofstatt 6 / 88662 Überlingen

T+ 49 7551 8582 431

sued@neulandquartier.de

Jetzt Route planen

Menue_phone Jobs1Kontakt

Blog


Autorin des Artikels

Franziska Brachvogel

Beraterin

T +49 341 2310 9014

franziska.brachvogel@neulandquartier.de

19.06.2017 / Franziska Brachvogel

Klimaschutz braucht Rückendeckung der Gesellschaft

„Vor meiner Haustür werden die Gleise der Straßenbahn erneuert.“ „Durch meinen Ort soll eine neue Verbindungsstraße gebaut werden.“ „Direkt hinter meinem Haus sollen Windenergieanlagen errichtet werden.“ „In meinem Viertel entsteht ein riesiges neues Einkaufszentrum.“ Diese oder ähnliche Situationen spielen sich vor Ort und im unmittelbaren Lebensraum von Bürgerinnen und Bürgern ab. Der Wunsch sich an der Planung und konkreten Ausgestaltung zu beteiligen und mitreden zu können, liegt auf der Hand: Sobald ich direkt betroffen bin, möchte ich meine Meinung sagen dürfen.

Klimaschutz hingegen ist weniger greifbar, eher zukunftsgerichtet und deutlich vielschichtiger als beispielsweise der Bau eines neuen Gebäudes in meinem Heimatort. Auch wenn die Betroffenheit nicht so augenscheinlich und unmittelbar ist, sind die Auswirkungen des Klimawandels nicht von der Hand zu weisen. Wir alle sind davon betroffen und vor allem gefordert, etwas zu verändern. Klimaschutz braucht Rückendeckung von Politik und Gesellschaft. Während die Politik die notwendigen Weichenstellungen vornehmen muss, damit Klimaschutz einen verbindlichen Rechtsrahmen erhält, innovative Technologien entwickelt werden können und ein wirtschaftlich funktionierender Markt entstehen kann, sind es Bürgerinnen und Bürger, die vor Ort Klimaschutz-Maßnahmen anwenden und umsetzen. Sprich: Auch Klimaschutz ist durchaus ein relevantes Thema, an dessen konkreter Ausgestaltung sich die Bürgerinnen und Bürger beteiligen können. Im Vergleich zu anderen Themen steckt Klimaschutz in vielerlei Hinsicht noch in den Kinderschuhen, was wiederum Gestaltungsspielräume ermöglicht. 

Bürgerbeteiligung im Umweltbereich hat lange Tradition

Dass Bürgerbeteiligung im umfassenden Themenfeld des Umweltschutzes besonders wichtig ist, ist keine neue Erkenntnis. Bereits 1998 haben 47 Staaten – darunter alle EU-Mitglieder – und die Europäische Union die sogenannte Aarhus-Konvention beschlossen, in der die Beteiligungsrechte der Zivilgesellschaft in umweltrelevanten Fragen gestärkt werden. Damit folgten sie der Überzeugung, dass wirksamer Umweltschutz der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bedarf. Drei Säulen regeln seither die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, um wirksamen Umweltschutz zu ermöglichen:

  • 1. Säule: Zugang zu Umweltinformationen
  • 2. Säule: Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren mit erheblichen Umweltauswirkungen
  • 3. Säule: Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten für Einzelpersonen und Umweltverbände

Auf der Welt-Umweltkonferenz von Rio 1992 verabschiedeten zudem 179 Staaten die Agenda 21 – ein Aktionsprogramm für eine nachhaltige Entwicklung. Dieses Aktionsprogramm ist der Rahmen der Lokalen Agenda 21, bei der den Kommunen eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklung zugesprochen wird. Auch hier wurde klar formuliert, dass die Bevölkerung, insbesondere Frauen und Jugendliche, Nicht-Regierungsorganisationen (NROs) sowie Privatwirtschaft zu beteiligen sind.

Diese lange Tradition der Bürgerbeteiligung im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit macht deutlich: Der Schutz unserer Umwelt, die nachhaltige Entwicklung und auch der Schutz unseres Klimas kann nur mit den Menschen vor Ort funktionieren und nicht an ihnen vorbei. 

Beispiele für Bürgerbeteiligung im Klimaschutz

Viele Kommunen und Bundesländer beteiligen ihre Bürgerinnen und Bürger daher bei der Erarbeitung von Klimaschutzkonzepten – beispielsweise Berlin bei seinem Energie- und Klimaschutzprogramm, Hessen bei seinem Klimaschutzkonzept oder gegenwärtig Thüringen bei seiner Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie. Nur einige Beispiele aus einer langen Liste kommunaler Beteiligungsprojekte in Sachen Klimaschutz sind Karlsruhe, Ludwigsburg oder Heidelberg.

Was Kommunen und Bundesländer schon vor einiger Zeit begriffen haben, hat auch Einzug auf Bundesebene erhalten: Die Perspektive der Bürgerinnen und Bürger ist wertvoll und kann die bundespolitischen Vorhaben und Programme bereichern. Die Bundesregierung hat daher Neuland betreten und im Koalitionsvertrag 2013 festgehalten, dass unter Einbezug der Öffentlichkeit ein nationaler Klimaschutzplan 2050 erarbeitet und noch in der 18. Legislaturperiode verabschiedet werden soll. Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen, Bundesländer und Verbände hatten schließlich die Möglichkeit, sich an der Erarbeitung von Maßnahmenvorschlägen für diesen Klimaschutzplan zu beteiligen. Im Rahmen der Bürgerbeteiligung fanden fünf Bürger-Dialoge an verschiedenen Standorten Deutschlands mit insgesamt knapp 500 Bürgerinnen und Bürgern statt. Zusätzlich gab es einen Online-Dialog.

Festgehalten werden kann, dass das Angebot zur Beteiligung seitens der Bundesregierung unterbreitet wurde. Was letztlich daraus gemacht wurde, steht auf einem anderen Blatt Papier und führt letztlich zu der Überzeugung: Bürgerbeteiligung muss ein ernstgemeintes Angebot sein. Nur wenn die Ergebnisse Beachtung finden und nicht im Anschluss die altbekannten geheimen Hinterzimmer-Absprachen die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zunichtemachen, fühlen sich Bürgerinnen und Bürger ernstgenommen.  

Bildquelle: pixabay

NeulandQuartier konzipiert, organisiert und führt Bürgerbeteiligungsprozesse für Auftraggeber aus dem öffentlichen und privaten Sektor durch. Dabei verknüpfen wir unsere umfassende Methodenkompetenz in Sachen Dialog und Öffentlichkeitsbeteiligung mit unser Fachexpertise im Bereich Energie, Mobilität und Infrastruktur.

Schreiben Sie uns!